Genauso wie im letzten Jahr veröffentlichen wir hier gemeinsam mit dem Aktionskreis Demokratie den Aufruf zum Gegenprotest gegen den Namen des Eisenberger Stadtfestes, welches seit mehreren Jahren als M-Fest stattfindet.
Text in einfacher Sprache:
In Eisenberg gibt es ein Problem: Die Stadt benutzt eine rassistische Figur als Symbol für das Stadt-Fest. Diese Figur zeigt einen Schwarzen Mann mit Federn und Schmuck. Sie steht auf dem Marktbrunnen und ist Teil einer alten Geschichte der Stadt.
Seit 2019 feiert die Stadt ein Fest mit diesem Namen: „Mohren-Fest“. Viele Menschen finden das falsch, weil die Figur und der Name rassistisch sind. In ganz Deutschland sprechen Menschen darüber, dass solche Namen geändert werden sollen. Aber in Eisenberg passiert das nicht. Im Gegenteil: Die Stadt macht eine Ausstellung dazu und der Bürgermeister nutzt das Thema für seinen Wahl-Kampf.
Auch Neonazis gibt es in Eisenberg. Es gibt ein Tattoo-Studio mit Nazi-Symbolen. In der Nähe sind auch das Rathaus, das AfD-Büro und Orte mit dem „M“-Namen.
Wo Rassismus erlaubt ist, gibt es keine echte Toleranz. Deshalb sagen wir: Das Fest kann nicht bunt und offen sein, wie der Bürgermeister sagt.
Viele Gruppen, auch Schwarze Menschen, haben mit der Stadt gesprochen. Aber die Stadt hört nicht zu. Deshalb protestieren wir.
Wir sagen: Eisenberg, es reicht!
Wir wollen:
Der Name „M-Fest“ muss weg.
Die Stadt soll die Geschichte ehrlich erzählen.
Es sollen Tafeln aufgestellt werden, die kritisch informieren.
Kommt zu unserer Kundgebung!
30. Mai 2026 12.30–16.30 Uhr Friedenspark Eisenberg
Text in schwerer Sprache:
Was ist los in Eisenberg?
Wie in vielen deutschen Städten wirkt in Eisenberg das weit zurückreichende koloniale Erbe auf problematischste Weise nach: Als Wahrzeichen der Stadt bedient sich Eisenberg einer überzogen exitisierenden Darstellung eines halbnackten Schwarzen Menschen in Federrock und mit Goldschmuck, der auf einem Brunnen am Markt prangt. Diese Figur, der sogenannte „M.“, wird als essentieller Teil der Entstehungssage des Stadtwappens gehandelt. So sind in Eisenberg u. a. eine Apotheke, ein Hotel und eine Straße derart benannt. Auffällig ist, dass ein kritischer Umgang mit rassistischen Klischees und kolonialen Narrativen von der Stadt Eisenberg völlig außer Acht gelassen wird.
Das Stadtfest / Das M.-Fest
Stattdessen wird seit 2019 ein Stadtfest mit der Bezeichnung „Mohrenfest“ neu veranstaltet – und das, obwohl bundesweit schon seit Jahren Debatten über die Umbenennung von öffentlichen Orten geführt werden, deren Namen problematische Geschichtsbilder unhinterfragt glorifizieren und/oder reproduzieren. Mittlerweile hat die Stadt Eisenberg 2023 im hiesigen Museum eine Ausstellung eröffnet, die ihr Narrativ bestätigt, und Bürgermeister Kieslich hat die Namensgebung bereits zum Wahlkampfthema gemacht – und das mit Erfolg.
Die Stadt Eisenberg ist an einer kritischen Auseinandersetzung mit Stadtgeschichte und Folklore nicht interessiert. Es wurde sich sogar das Ziel gesetzt, die vermeintliche Stadtgeschichte in Form eines fragwürdigen Alleinstellungsmerkmals zu vermarkten. So gibt es immer noch Produkte und Orte, die sich der rassistischen Wortwahl und Bildsprache bedienen und daraus finanziellen Profit generieren.
Der lokale Kontext
Im Eisenberger Stadtkern lässt sich eine Entwicklung über die letzten Jahre erkennen: Seit Dezember 2022 gibt es hier ein Tattoostudio, das von Neonazis betrieben wird; über das hauseigene Label kann Kleidung mit Aufdrucken wie „Antisemit“ oder „Liebe deine Rasse“ erworben werden. Neben diesem Tattoostudio in Richtung Markt liegt das Büro der AfD, das es hier schon seit ein paar Jahren gibt – gegenüber das Rathaus und nebenan das M-Café sowie das Hotel M-Brunnen. Vielleicht wird durch diese kurze Skizze etwas klarer, dass das Eisenberger M-Fest insbesondere unter diesen Umständen kein „buntes und tolerantes“ Stadtfest sein kann, wie es der Bürgermeister in der Vergangenheit gerne behauptete. Wo Nazis und rassistische Sprache toleriert werden, ist schnell Schluss mit bunt und tolerant – das weiß doch jedes Kind!
Was bisher geschah
Mit vollem Bewusstsein über die bestehende Kritik findet 2026 zum sechsten Mal das Eisenberger Stadtfest mit dieser Ausrichtung und dem neuen Namen statt. Diverse antirassistische Verbände (u. a. die Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland) haben in der Vergangenheit immer wieder das Gespräch mit der Stadt gesucht – jedoch ohne jeden Erfolg. Einem ernsthaften Dialog sowie einer kritischen Aufarbeitung ist Bürgermeister Michael Kieslich (CDU) gekonnt aus dem Weg gegangen, womit er die von ihm so genannte „offene und vielfältige Kultur“ in der Stadt selbst ad absurdum geführt hat. Dieser Status quo, in dem weiße Menschen ihre eigene Verantwortung zur Aufarbeitung verinnerlichter Rassismen und kolonialer Weltbilder systematisch leugnen, ist für uns nicht hinnehmbar. Aus diesem Grund haben wir in den letzten Jahren öffentliche Gegenveranstaltungen organisiert, um eine Alternative zum Stadtfest anzubieten und unsere Forderungen in den öffentlichen Raum zu tragen!
Wer wir sind und was wir wollen
Wir, eine Initiative von Menschen aus Eisenberg, Jena, Gera sowie der näheren Umgebung, stellen uns gegen ein Stadtfest mit derartiger Namensgebung. Dass insbesondere die Kritik von Schwarzen Menschen ignoriert und nicht ernst genommen wurde, macht deutlich, wie tief verwurzelt Rassismus in Deutschland ist.
Auch in diesem Jahr wollen wir wieder zeigen, dass ein fröhliches Stadtfest ohne Rassismus möglich ist.
Wir laden alle Menschen aus Eisenberg und Umgebung ein, mit uns ein Zeichen zu setzen und mit uns am 30.05.2026 im Friedenspark zusammen zu kommen. Es wird Musik, Hüpfburg, Bastelstände, Siebdruck, Infostände & Redebeiträge geben! Eisenberg, es reicht! Solidarität statt Ignoranz!
Unsere Forderungen:
● Das „M-Fest“ soll umbenannt werden!
● Die Stadt Eisenberg soll ihre Stadtgeschichte historisch fundiert aufarbeiten!
● An einschlägigen Orten sollen kritische Infotafeln angebracht und Orte der Auseinandersetzung geschaffen werden!
30. Mai 2026 | 12.30 bis 16.30 Uhr | Friedenspark Eisenberg
Einlass 18:30 Uhr, Beginn 19:00 Uhr Gera, Altes Wannenbad (Häselburg)
Europa und Deutschland haben eine asylpolitische Wende vollzogen. „Es muss endlich im großen Stil abgeschoben werden“ tönte schon der letzte Bundeskanzler, während die Festung Europa immer konkretere Formen annimmt. Geflüchtete sind nicht nur von Rassismus und Diskriminierung betroffen, sondern auch Versuchsobjekt staatlicher Überwachungsbemühungen geworden. Gleichzeitig wurden auch auf juristischer Ebene durch die GEAS-Reform und die Verlängerung der Dublin-Fristen Verschärfungen vorgenommen, die letztlich zum Ziel haben, geflüchteten Menschen ein Leben in Europa zu verunmöglichen.
Wir wollen deshalb darüber sprechen, wie ein solidarischer Kampf gegen Abschiebungen aussehen kann, wie wir uns dafür organisieren müssen und welche solidarischen Strukturen es bereits gibt.
Um 19:00 Uhr startet der Input zum Thema und im Anschluss besteht die Möglichkeit, bei einem Kaltgetränk ins Gespräch zu kommen.
Für Snacks und (alkoholfreie) Getränke ist gesorgt – eine Küfa gibt es diesmal leider nicht.
Vergangenen Sonntag nahmen sich knapp über 300 Menschen in Gera kraftvoll und unüberhörbar die Straße, um ihre Solidarität mit der Revolution in Rojava zum Ausdruck zu bringen, welche seit Anfang des Jahres von der sogenannten Übergangsregierung, mit ihr verbündete dschihadistische Milizen und dem türkischen Staat angegriffen wird. Die EU hingegen finanziert die Übergangsregierung mit mehreren hundert Millionen Euro.
Auch das zuletzt von den SDF mit der HTS-Regierung geschlossene Abkommen ist vage und brüchig:
Die Verteidigung der Errungenschaften der Revolution hat gerade erst begonnen!
In vielen Redebeiträgen wurde dabei nicht nur auf die Situation in Rojava aufmerksam gemacht, sondern auch das instrumentelle Verhältnis der westlichen Imperialmächte zu vermeintlichen “Verbündeten” kritisiert:
Waren die SDF noch für diese im Kampf gegen den IS zu gebrauchen, wurden sie jetzt genauso schnell fallen gelassen, nachdem sie ihre Funktion für „uns“ erfüllt haben.
Hieran zeigt sich, wie rassistisch und menschenfeindlich dieses Handeln ist, indem es als “fremd” markierte Personen nur nach deren Nützlichkeit Wert beimisst – oder eben nicht (mehr).
Die Polizei setzt jene Menschenfeindlichkeit seit jeher durch – auch an diesem Tag:
Schon bei der Auftaktkundgebung wurde gefilmt. Darauf angesprochen waren die Beamt*innen weder gewillt, einen Grund dafür zu nennen oder das Filmen einzustellen.
Der Grund wurde erst nach dem Ende der Demonstration ersichtlich, als die Bullen begannen, alle Menschen, die YPG/YPJ-Fahnen getragen hatten, im Bahnhofsgebäude zu kontrollieren – auch Familien mit Kindern.
Dieses Handeln entbehrte dabei angesichts einschlägiger Urteile1 zum Zeigen dieser Fahnen jeder Grundlage und war offensichtlich nur ein Vorwand, um gegen politisch aktive migrantisierte Personen vorzugehen, diese einzuschüchtern und letztlich zu kriminalisieren.
Das Wort „Kontext“ wird hier bewusst vage und irreführend verwendet. YPG/YPJ-Symbole können nämlich nur dann als illegal bewertet werden, wenn ein Bezug zur verbotenen Organisation (hier: PKK) vorliegt. Dies war bei der Demo nicht der Fall; das einzige Mal, dass die PKK überhaupt erwähnt wurde, war in der Durchsage zu Beginn der Veranstaltung, in der auf das PKK-Verbot hingewiesen wurde.
Und selbst der Bundesregierung fallen keine Gründe ein, welche YPG und YPJ kriminalisieren würden:
Hier wurden also Maßnahmen durchgeführt, die rechtlich keine Chance auf Erfolg haben – der „Kontext“ wird einfach so erweitert, wie es der Staatsmacht gerade passt, um gegen Unschuldige, denen sie sonst nicht habhaft werden kann, vorzugehen.
Dass die Polizei zunächst angab, die Demo sei störungsfrei verlaufen, schwächt zudem die jetzt eingeschlagene Argumentation, weil sie damit zugegeben wird, dass es auf der Demo nie einen „Kontext“ gegeben hat, der die Kriminalisierung der gezeigten Fahnen rechtfertigen könnte. Auch die Bullen selbst also glauben nicht an ihren „Anfangsverdacht einer Straftat“.
Was am Sonntag passiert ist, ist das bewusste Betreten eines – wohlwollend gesagt – rechtlichen Graubereiches, um einen Grund dafür zu konstruieren, gegen als nicht Deutsch gelesene Menschen vorzugehen.
Selbst wenn die Verfahren später eingestellt oder die angezeigten Personen vor Gericht freigesprochen werden: die Einträge in Verfassungsschutz-Datenbanken sind dann schon längst geschrieben und werden durch einen Freispruch auch nicht angetastet. Diese Einträge wiederum können dann genutzt werden, um Ablehnungen für Asylanträge oder die Aufhebung des Aufenthaltsstatus zu begründen. Ein prominentes Beispiel dafür ist Danial Bamdadi – bei ihm reichte es schon, Demos gegen rechts zu organisieren und zu besuchen, damit sein Antrag auf Einbürgerung abgelehnt wurde. Die zuständige Behörde stützte sich dabei auf die dilettantische Arbeit des VS.
Gut erkennbar wurde am Sonntag also der gesellschaftliche, strukturelle Rassismus praktisch durchgesetzt, der den deutschen Staat trägt. Gekleidet wurde dies, wie so häufig, in den Mantel der Legalität.
Die Reaktion des Staatsapparates zeigt aber auch, wie wirksam unser Protest und wie notwendig es ist, weiterhin für Rojava auf die Straße zu gehen, denn:
Ihr kriegt uns nicht klein – Solidarität ist unbrechbar!
Anlässlich des europaweiten Fascho-Aufmarsches und SS-Gedenkens in Budapest zum „Tag der Ehre“ 2023 wehrten sich erstmals Antifaschist*innen auch körperlich gegen die rechte Bedrohung. Die Folge war eine beispiellose Repressionswelle mit unzähligen Hausdurchsuchungen, Abhörmaßnahmen und wildesten Konstruktionen angeblicher Straftatbestände – bis hin zum versuchten Mord wegen ein paar Schürfwunden.
Mehrere der gesuchten Antifaschist*innen tauchten unter, um sich Jahre später den Repressionsbehörden zu stellen, während andere weniger Glück hatten. Maja ist eine jener Personen, die unfreiwillig in Untersuchungshaft kamen. Im Sommer 2024 wurde Maja schließlich rechtswidrig trotz eines erfolgreichen Eilverfahrens beim Bundesverfassungsgericht nach Ungarn ausgeliefert, um Maja dort den Prozess zu machen.
Majas Urteil in Budapest wird am 04.02. verkündet. Zu erwarten ist trotz extrem dünner Beweislast eine hohe Strafe – in Ungarn findet kein faires Verfahren statt und wie der Prozess ausgeht, steht eigentlich von Beginn an fest. Bis zu 24 Jahre Haft sind möglich. Der ungarische Staat gibt sich dabei größte Mühe, das Verfahren so lange wie möglich herauszuzögern, weil Maja erst nach einem rechtskräftigen Urteil europarechtliche Schritte offen stehen, um von Ungarn nach Deutschland verlegt zu werden.
Anlässlich der Urteilsverkündung findet am 04.02. eine Kundgebung und am 07.02. auf dem Jenaer Holzmarkt eine Demonstration statt. Die Demonstration steht unter dem Titel Von Jena nach Budapest: Grenzenlose Solidarität gegen rechten Terror und autoritären Kapitalismus – Freiheit für Maja und beginnt 14:00 Uhr.
Gemeinsam mit den Genoss*innen aus Altenburg werden wir daher am 07.02. nach Jena fahren, um nochmals unsere Solidarität mit Maja und allen anderen Antifaschist*innen zum Ausdruck zu bringen, denen gerade der Prozess gemacht wird.
Free Maja, free all Antifas!
Wir fahren ab Gera HBF mit dem RE 1 um 13:05 Uhr von Gleis 3b –
Bei unserer Demo am Sonntag in Solidarität mit Rojava hat sich der Startpunkt um ein paar hundert Meter verschoben:
Statt am Sachsenplatz startet die Demo an der Heinrichstraße auf dem Vorplatz vom Comma.
Für Anreisende ändert sich dabei nichts: Ihr müsst weiterhin am Südbahnhof aussteigen und nehmt gleich die Treppe, an der auch der Zug hält.
Die Demo findet im Rahmen der internationalen Aktionstage für Rojava statt. Die selbstverwaltete Region im Norden und Nordosten Syriens wird seit Anfang des Jahres von islamistischen Milizen, von Truppen der selbsternannten Übergangsregierung sowie der Türkei angegriffen.
Vor allem in Kobane ist die Lage prekär: Es gibt Probleme mit der Wasser-, Energie- und Stromversorgung. Die Stadt, die zum Symbol des Sieges über den IS geworden ist, wird seit Tagen belagert.
Heute wurde zum wiederholten Male eine Waffenruhe zwischen den SDF und der HTS vereinbart – diese wurden bisher immer von Seiten der HTS gebrochen. Unsere Solidarität für die Revolution in Rojava bleibt weiterhin wichtig; wir müssen weiter öffentlichen Druck ausüben, um auf die sich anbahnende Katastrophe in Kobane/Rojava aufmerksam zu machen und dafür zu sorgen, dass die „westlichen“ Regierungen ihre Haltung zur islamistischen Übergangsregierung um den Terroristen al-Dscholani ändern.
Wir schließen uns dabei den Forderungen anderer Aktivisti an:
Es braucht eine sofortige und nachhalte Waffenruhe und ein Ende der Angriffe auf Rojava!
Rojava muss international als selbstverwaltete Region anerkannt werden!
Defend Kobane, Defend Rojava!
Kommt zur Demo am Sonntag, um unsere Solidarität mit der Frauenrevolution in Rojava zum Ausdruck zu bringen!
Wie jedes Jahr stand auch diesmal wieder ein kleines Grüppchen auf einer Wiese mitten in Bieblach-Ost. Die Stadt scheint zu schweigen; der Nebel schluckt die wenigen Geräusche, die an einem Sonntag Mittag in Gera überhaupt erzeugt werden.
Ab und an ist der typische Lärm der alten Tatra-Straßenbahn zu hören, den jede gersche Person kennt.
Sicherlich war es vo 22 Jahren nicht viel anders; zumindest war das Wetter ähnlich, nur ein wenig kälter – aber die Straßenbahnen waren dieselben. Doch einer lag leblos in dem kleinen Wäldchen, das an die Wiese angrenzt. Er wurde brutal von Neonazis ermordet.
Sein Name ist Oleg Valger.
Er wurde 27 Jahre alt.
Um seiner zu gedenken, finden seitdem jedes Jahr Menschen ihren Weg an dieses unscheinbare Waldstück – auch dieses Jahr.
Wir hielten dabei folgenden Redebeitrag:
Ermordet und vergessen
Heute trauern wir um Oleg Valger, der am 21. Januar 2004 von vier Rechtsextremisten brutal getötet wurde.
Vor 21 Jahren organisierte das antifaschistische Bündnis break the silence erstmals diese Gedenkveranstaltung, um auf das Verdrängen des rassistischen Mords an Oleg und den grassierenden Rechtsextremismus in Gera und Umgebung aufmerksam zu machen. Ein Großteil der Geraer Stadtgesellschaft zeigte keinerlei Interesse an dem rassistischen Mord an Oleg. Im Gegenteil: vielmehr wurden diejenigen diskreditiert und alleine gelassen, die den allzu deutlichen Rassismus und Rechtsextremismus anprangerten. Dies wurde bereits bei der ersten Gedenkkundgebung allzu deutlich, denn die Geraer Polizei schottete die Veranstaltung mit einer Vielzahl an Beamten und sieben Einsatzfahrzeugen ab. Die Teilnehmer*innen der Mahnwache mussten sich kontrollieren und filmen lassen; Oberbürgermeister und Polizeidirektor hatten zuvor gefordert, der Gedenkkundgebung fernzubleiben.
Nur wenige Tage später wurde die Gedenkkundgebung zum 60. Jahrestag der Auschwitzbefreiung von Faschos mit Eiern beworfen, was die Cops aber wenig interessierte. Nach einer Gedenkdemonstration für Oleg am 29. Januar 2005 sprach der damalige Oberbürgermeister Ralf Rauch davon, dass der Tod Olegs „politisch missbraucht“ werde und bedankte sich für den „besonnenen Einsatz“ der Polizei.
Diese Falschbehauptungen fielen bereits Monate nach Ende des Gerichtsprozesses, bei dem auch festgestellt worden war, dass die „fremdenfeindliche Gesinnung der Täter für die Tat prägend“ gewesen sei. Der Mord an Oleg war eine von den Jungfaschos bereits im Vorfeld geplante und brutal durchgeführte Tat. Vor Gericht gaben die Täter zu, bei vollem Bewusstsein gehandelt zu haben. Die Nazis hatten das Haus, in dem Enrico Willim, einer der Täter, und auch Oleg wohnten spät in der Nacht verlassen, um ihr Opfer daraufhin in dieses Wäldchen, an dem wir heute stehen, zu locken. Dort wurde Oleg mit Fußtritten und diversen Waffen regelrecht hingerichtet.
An dieser Stelle schilderten wir im letzten Jahr ausführlich, wie die Faschos Oleg ermordeten. Diese Grausamkeiten tauchen auch online immer wieder auf, wenn mensch nach Oleg Valger sucht. Über sein Leben ist nichts, aber seine Exekution ist in allen Details bekannt. Wir finden, dass damit das Werk der Täter fortgesetzt wird, die ihn durch die Art und Weise, wie sie Oleg umbrachten, eindeutig endgültig und für immer auslöschen wollten. Wenn wir versuchen, Oleg zu gedenken, sollten wir ihnen diesen Gefallen nicht tun. Wir sollten nicht diesen letzten Moment seines Lebens in der Form erinnern, den die Täter ihm aufzwingen wollten. Wir verzichten deshalb darauf, deren Vorgehen bei der Ermordung Olegs hier zu wiederholen.
Viel wichtiger als das Wie der Tat ist außerdem das Warum: Warum musste Oleg sterben?
Die Angst der Stadtgesellschaft und „Nie wieder!“ als Verdrängungsleistung
“Die unbewiesenen Behauptungen der linksautonomen Gruppen sind in hohem Maße geeignet, unserer Region den Stempel politischer Gewalttätigkeit aufzudrücken und werden in keinster Weise der Realität gerecht”, behauptete der damalige Polizeipräsident Lothar Kissel noch Monate nach Prozessende. Die Antifaschistische Aktion Gera schrieb damals: „Dass es sich um einen politischen Prozess handelt, ist nicht mehr abzustreiten. Dafür sprechen nicht nur die Anzahl grinsender Nazis im Prozess oder die unverhohlene Freude über den Mord an einem Spätaussiedler. Noch entscheidender dürften die völlig emotionslose Hin- und Zurichtung eines Menschen und das Ausbleiben jeglicher Reue sein. Der derart bestialisch entladene Hass gegenüber dem Opfer kann nur mit einem hinreichenden Mordmotiv erklärt werden. Nur mit dem Hintergrund, dass die Täter völlige Verachtung gegenüber ihrem Opfer empfinden mussten – ein Zeichen für die tiefe Verankerung menschenverachtender Ideologie in deren Köpfen – lässt sich dieser Mord annähernd nachvollziehen.“
Der Chefredakteur der Ostthüringer Zeitung, Uwe Müller, äußerte daraufhin in einem Interview mit Polizeidirektor Lothar Kissel die Befürchtung, dass die Antifaschistische Aktion Gera dem Mord einen “politischen Stempel aufdrücken” würde. Diese wiederum wies vor 21 Jahren darauf hin: „Dass der Prozess auf nur vier Verhandlungstage angesetzt wurde, ist ein weiteres Zeichen dafür, dass dieser unangenehme Vorfall schnellstmöglich über die Bühne gebracht werden soll. In Gera gibt es keine Öffentlichkeit, die sich an dem rassistischen Diskurs stört und den politischen Skandal thematisiert.“ Wir müssen uns also die Frage stellen: Wieso hatten – und haben – die Verantwortlichen dieser Stadt Angst davor, dass die politische Dimension des Mordes an Oleg auch als solche benannt werden? Wieso ist es der Stadtgesellschaft und den Behörden so wichtig, Oleg nicht zu gedenken, ihn nicht als Opfer rechter Gewalt zu bezeichnen? Wieso wurde versucht, seinen Tod als Resultat eines Saufgelages darzustellen?
Die politische Dimension der Tat sollte verschleiert werden, weil eine tiefergehende Beschäftigung mit ihr sofort auf eine gesellschaftliche Ebene geführt hätte: Der Haupttäter war erst 14 Jahre alt und keiner der Täter älter als 18. Das waren junge Menschen, die sich radikalisiert haben, während sie zur Schule gingen, die sich radikalisiert haben inmitten dieser Gesellschaft. Ihre Tat hatte einen rassistischen Hintergrund; sie brachten Oleg um, weil er nicht Deutsch war. Ganz eindeutig waren sie der Meinung, dass Oleg deshalb weniger Wert, weniger Mensch als sie selber war. Durch die Art und Weise, wie sie ihn töteten, setzten sie eine Dehumanisierung um, die in ihren Köpfen längst stattgefunden hatte.
Eine Gesellschaft aber, die solche Jugendliche hervorbringt, muss selbst rassistisch sein. Und genau dieser Schluss ist es, der das Selbstbild der deutschen Gesellschaft als nach dem zweiten Weltkrieg endgültig geläutert unwiederbringlich ins Wanken bringen würde. Er widerspricht „unserem“ Selbstbild und dem, was wir alle in der Schule gelernt haben. Das “Nie wieder” ist eine hohle Phrase der Selbstvergewisserung; eine Aufarbeitung des Nationalsozialismus und erst recht nicht der ihn tragenden Ideologie hat nie stattgefunden.
Im Gegenteil: Diese Ideologie hat von Tag eins an Einzug gehalten in den deutschen Staatsapparat durch all die Altnazis, die unverzüglich in seinen Dienst eintraten. Das Deutsche “Nie wieder” ist deshalb ein: “Nie wieder dran denken müssen”. Die Rufe nach einer “Erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad” widersprechen deshalb nicht der deutschen Gedenkkultur im Inhalt, sondern nur im Ausdruck. Und das “Nie wieder” als “Nie wieder damit beschäftigen” ist deshalb zugleich der Hintergrund, vor dem Olegs Tod erst stattfinden konnte und auch der Grund, wieso das Gedenken an ihn so stark bekämpft wurde – und wird. Olegs Tod erinnert uns daran, dass er wegen einer Ideologie sterben musste, die in Deutschland und weltweit so viel Leid und Tod verursacht hat, aber nicht aufgearbeitet wurde, deshalb weiterleben konnte und sich in der Nacht vom 20. auf den 21.01.2004 Bahn gebrochen hat.
Der politische Stempel
Es brauchte 14 Jahre nach Olegs Ermordung, bis die Thüringische Landesregierung ein Gutachten in Auftrag gab, das untersuchen sollte, ob Oleg und elf weitere Menschen als Opfer rechter tödlicher Gewalt in Thüringen offiziell anerkannt werden sollen. Letztes Jahr wurde das Gutachten fertig gestellt und empfiehlt die Anerkennung für Oleg und neun weitere Personen. Diese steht weiterhin aus; die Stadt Gera äußerte sich bisher nicht dazu. Dass dieses Gutachten erst so spät in Auftrag gegeben wurde, kann nicht als Zufall gesehen werden: Die meisten Menschen, deren Tod dort untersucht wurde, waren längst vergessen. Olegs Familie war schon weggezogen und zu unseren jährlichen Gedenkveranstaltungen kamen selten mehr als 20 Leute. Das zeigt: Erst, wenn die Getöteten in Vergessenheit geraten und die Debatte um sie schon lange verhallt ist, wenn die Anerkennung von ihnen nicht mehr Reaktion bedeutet als ein kurzer Zeitungsartikel – erst dann, wenn das “Nie wieder damit beschäftigen” sichergestellt ist, folgt eine Anerkennung. Das ist bitter, aber kein Skandal, sondern der Normalzustand dieses Systems und dieses Staates, dessen Existenz eben auf dem inhaltsleeren “Nie wieder” ruht. Dieses mit Inhalt zu füllen, würde ihn destabilisieren – und genau deshalb haben Zeitungsredakteure Angst, wir würden Olegs Mord einen “politischen Stempel” aufdrücken wollen.
Dabei war der politische Stempel die Flasche an Olegs Kopf und das Messer in seinem Körper! Und die Ideologie, welche die Köpfe der Täter besetzte, lebt heute genauso unverändert fort wie damals. Vor 21 Jahren schrieben die Initiator*innen der ersten Gedenkveranstaltung für Oleg: „Ein Jahr danach hat sich an den katastrophalen Zuständen nichts geändert. Nach wie vor wird die Hegemonie rechter Alltagskultur nicht wahrgenommen, geschweige denn als Problem in Frage gestellt.“ Auch heute müssen wir feststellen, dass rechte Gewalt nach wie vor verharmlost oder gar totgeschwiegen wird.
Als sich Oberbürgermeister Dannenberg im Oktober 2024 erstmals verhalten kritisch zu den wöchentlichen, rassistischen Montagsspaziergängen äußerte, sprach er von einem Imageschaden für die Stadt Gera; „Die Heimat von knapp 100.000 Menschen“ werde „als Lebens- und Wirtschaftsstandort nachhaltig geschwächt.“ Auf die tatsächliche und täglich für viele Menschen reelle Gefahr von Rechtsextremismus und rechtsextremer Gewalt, besonders für von Faschos als Feinde markierte Menschen, wie migrantisch gelesene, queere und FLINTA Personen, ging der Bürgermeister nicht ein. Auf deren lange Tradition in Gera ebensowenig. Das “Nie wieder” als Konsens der Bundesrepublik Deutschland lässt das nicht zu.
Gedenken als politische Praxis
Lasst uns zum Abschluss nun noch etwas zum mehrmals erhobenen Vorwurf der Instrumentalisierung sagen. Öffentliches und kollektives Gedenken unterscheidet sich gerade dadurch von individueller Trauer, dass es Ereignissen eine historische und politische Dimension zuweist. Dadurch wird mit einem öffentlichen Gedenken immer ein Zweck verfolgt. Gerade dieser Umstand aber führt dazu, dass kollektives Gedenken einer Legitimation bedarf. Das wiederum bedingt, dass Gedenken eine Praxis ist, mit der sich kritisch auseinandergesetzt werden kann, ja, werden muss.
Die Initiative kritisches Gedenken aus Erlangen folgert daraus: “Als entscheidender Faktor für die Bewertung einer bestimmten öffentlichen Gedenkpraxis muss dann deren konkret visierter Zweck betrachtet werden. Das heißt: nicht die Instrumentalisierung an sich, sondern nur ihr Zweck kann Ansatzpunkt der Kritik sein. Daraus ergibt sich, dass es normativ unterscheidbare Formen des Gedenkens geben muss, also legitimes und illegitimes Gedenken.” Wieso also stehen wir heute bereits zum 22. Mal hier? Was macht unser Gedenken an Oleg zu einem legitimen Gedenken? Die Initiative kritisches Gedenken führt ein entscheidendes Kriterium an, dem öffentliches Gedenken genügen muss: “Einzig legitimer Zweck öffentlichen Gedenkens – also der Instrumentalisierung – kann nur sein, zu verhindern, dass ähnliches noch einmal geschieht. Dazu gehört, den Tod der Personen, denen gedacht wird, als sinnlosen und vermeidbaren Tod – als Ungeheuerlichkeit – auszuweisen und die Bedingungen ihres Todes zu benennen. Folglich kann nur Gedenken, das sich diesen Zweck setzt, also die historischen und aktuellen Bedingungen einer solchen Tat kritisiert und sich die Verhinderung einer Wiederholung zur Aufgabe macht, legitimes Gedenken sein. Es ist solidarisch mit den Opfern und kritisch gegenüber den Verhältnissen, die sie in den Stand des Opferseins versetzt haben.”
Dies ist es, woran wir uns messen lassen müssen, dies muss unser Anspruch und unsere Konsequenz aus dem sein, was vor mittlerweile 22 Jahren an diesem Ort geschehen ist. Wir müssen dabei als Linke zugeben, unseren Ansprüchen weit hinterherzuhängen. Unsere Analyse ist schwach, unsere Aktionsformen wirkungslos. Linkem Handeln fehlt es an einem tragfähigen Fundament; der Faschismus erstarkt auch deshalb, weil auch wir uns viel zu wenig mit seinen ideologischen Grundlagen beschäftigen.
Somit sind auch wir nicht frei von Schuld. Lasst uns das niemals vergessen. Lasst uns Oleg gedenken und auch um seine Familie trauern, die durch die Tat selbst, aber auch durch den Umgang der Gesellschaft mit ihr tief traumatisiert und verletzt wurde. Lasst uns dabei nie vergessen, dass auch wir ein Teil dieser Gesellschaft sind, welche die Bedingungen dieses und vieler weiterer Morde hervorbringt und durch ihr Nicht-Gedenken weiter stabilisiert.
Lasst uns vor allem nicht vergessen, dass auch wir damit einen Anteil an diesen Bedingungen haben. Lasst uns fragen, wieso Oleg sterben musste und was wir tun können – tun müssen – damit so etwas nicht wieder passiert. “Kein Vergeben – Kein Vergessen! Wandelt Wut und Trauer in Widerstand!”
UPDATE: Startpunkt verlegt auf Südbahnhof/Heinrichstraße!
Seit Tagen wird Rojava von HTS-Kämpfern und anderen islamistischen Milizen angegriffen, während die Türkei Luftangriffe auf die kurdische Selbstverwaltung fliegt. Auch die deutsche Regierung ist finanziell daran beteiligt, indem sie die Übergangsregierung des Terroristen al-Scharaa/al-Dscholani mit mehreren hundert Millionen Euro unterstützt.
Kobanê, das Symbol des Sieges der Frauenrevolution über den IS, ist eingekesselt – 400.000 Menschen sind dort ohne Strom und Wasser eingesperrt, während es zu schneien begonnen hat. Über Raqqa, der ehemaligen Hauptstadt des IS, weht wieder dessen Flagge.
Gleichzeitig haben sich tausende Menschen auf den Weg nach Rojava gemacht oder brechen in den nächsten Tagen auf – die Solidarität mit Rojava kennt keine Grenzen!
Wir rufen gemeinsam mit Women Defend Rojava am 01. Februar zu einer Demonstration in Gera auf, um auch hier unsere Solidarität mit den Kurd*innen zum Ausdruck zu bringen und den öffentlichen Druck zu erhöhen:
Stoppt Abschiebungen nach Syrien und Iran!
Stoppt die Unterstützung der Dschihadisten in Syrien!
Für ein freies Kurdistan!
Bijî berxwedana Rojava!
Jin Jiyan Azadî!
Ort: Gera, Südbahnhof / SachsenplatzSüdbahnhof/Heinrichstraße (Vorplatz vom Comma)
Der 27 Jahre alte Oleg Valger wurde in der Nacht vom 20. auf den 21. Januar 2004 von vier Neonazis auf brutalste Art und Weise ermordet. Obwohl einige der Täter in der Stadt als Nazis bekannt und gefürchtet waren und keinen Hehl aus dem rassistischen Hintergrund ihrer Tat machten, wollte das Gericht kein politisches Motiv erkennen. Olegs Mutter verließ nach dem Mord Gera, weil sie es nicht mehr ertragen konnte, an diesem Ort zu leben.
Nach Olegs Ermordung und rund um den Gerichtsprozess folgten hitzige Debatten in der Stadtöffentlichkeit, in deren Zuge die Polizei beispielsweise der Zivilgesellschaft vorwarf, Olegs Tod für politische Zwecke zu instrumentalisieren.
Die Stadt wiederum verhinderte sogar das Aufstellen einer Gedenktafel – es wurde sich daran gestört, dass auf dieser Bezug auf den politischen Hintergrund der Täter genommen wurde.
Auch 22 Jahre nach seinem Tod ist Oleg von offizieller Seite nicht als Opfer rechter Gewalt anerkannt. Ende letzten Jahres jedoch kam ein von der Landesregierung in Auftrag gegebenes Gutachten zu dem Ergebnis, dass Oleg aus rassistsichen Motiven ermordet wurde – ebenso empfiehlt das Gutachten, neun weitere Menschen, die seit 1990 in Thüringen von Nazis ermordet wurden, als Opfer rechter Gewalt anzuerkennen. Zwei weitere werden von der Opferberatungsstelle ezra als Verdachtsfälle geführt.
Um an Oleg zu erinnern und seiner zu gedenken, treffen wir uns am 25.01. um 14:30 Uhr an der Haltestelle Heidecksburgstraße.
Am 22.1. soll Majas Urteil in Budapest gesprochen werden. Deshalb wird es in Jena zwei Aktionen geben, zu denen auch wir aufrufen: Lasst uns unsere Wut über die rechtswidrige Auslieferung, die folterähnlichen Haftbedingungen und den Schauprozess Majas zum Ausdruck bringen!
Lasst uns zeigen, dass wir uns von der Verfolgungswut der Behörden nicht einschüchtern lassen – kommt alle nach Jena!
Free Maja, free all Antifas!
Kundgebung
22.01.2026, 17:30 Uhr – Jena, Holzmarkt
Demonstration
24.01.2026, 14:00 Uhr – Jena, Start am Holzmarkt
Zur Demonstration wird es eine gemeinsame Anreise geben. Infos folgen.
Faschistische Angriffe auf linke Projekte und Orte nehmen zu, Antifaschismus wird zunehmend kriminalisiert, solidarischen Organisationen werden die Konten gekündigt, der Schulterschluss zwischen Staatsmacht und Rechtsextremen wird immer offener sichtbar, (genozidiale) Kriege toben – kurz: es gab schon schönere Zeiten (Wobei…).
Und dennoch sind die anstehenden Feiertage ein willkommener Anlass, auch einmal auf die eigenen Ressourcen zu achten und sich zumindest ein wenig zu erholen; denn wir werden diese Kraft im nächsten Jahr dringend brauchen.
Nicht vergessen werden dürfen dabei die Menschen, für welche die Feiertage mit die schlimmste Zeit im Jahr sind: Sei es durch Einsamkeit oder (häusliche) Gewalterfahrungen, die rund um Weihnachten traditionell sprunghaft ansteigen. Euch wünschen wir viel Kraft und solidarische Menschen in eurem Umfeld, an die ihr euch wenden und bei denen ihr Trost und Hilfe finden könnt. Ihr seid nicht allein!
Außerdem wünschen wir allen, die Weihnachten feiern, Frohe Weihnachten.
Auch wir werden die letzten Tage des Jahres nutzen, um etwas Kraft zu sammeln und Luft zu holen, bevor es im nächsten Jahr weitergeht.